Der Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) äußerte sich besorgt über die gestiegenen Trassenpreise bei der Deutschen Bahn und betonte, dass diese den Güter- und Personenverkehr auf der Schiene nicht beeinträchtigen dürfen. Sein Ministerium setzt sich daher in den laufenden Haushaltsverhandlungen für kurzfristige Zuschüsse zur Bezuschussung von Trassenpreisen im Personenfern- und Güterverkehr ein. Dies sei auch im aktuellen Regierungsentwurf vorgesehen.
Die Trassenpreise werden von der DB-Infrastrukturgesellschaft InfraGo erhoben und betreffen alle Unternehmen, die die Bahninfrastruktur nutzen, einschließlich der Verkehrsunternehmen der Bahn selbst. Die Bundesnetzagentur hat kürzlich eine deutliche Erhöhung der Trassenpreise für 2025 genehmigt, was auf gestiegene Personal- und Materialkosten zurückzuführen ist. Aufgrund gesetzlicher Regelungen sollen die Erhöhungen vor allem den Fern- und Güterverkehr belasten, um den Regionalverkehr zu entlasten.
Das Bundesverkehrsministerium sieht Sonderförderungen für Bahnunternehmen als keine langfristige Lösung und plädiert daher für eine Überarbeitung des aktuellen Trassenpreissystems. Wie diese Überarbeitung aussehen könnte, ist jedoch noch unklar und es bedarf einer eingehenden Evaluation der Entwicklung. Zusätzlich arbeitet das Ministerium an einer Vielzahl von Maßnahmen, um die verkehrspolitischen Ziele zu erreichen, einschließlich einer Generalsanierung des Netzes und eines Förderpakets für den Schienengüterverkehr.
Es ist von großer Bedeutung, dass die Trassenpreise nicht dazu führen, dass der Verkehr auf der Schiene eingeschränkt wird. Die Schiene ist ein wichtiges Verkehrsmittel für den Transport von Gütern und Personen und sollte daher weiterhin leistungsfähig und attraktiv bleiben. Die Überarbeitung des Trassenpreissystems muss daher sorgfältig und zielgerichtet erfolgen, um die Interessen aller Beteiligten zu berücksichtigen und eine nachhaltige Lösung zu finden. Die Maßnahmen des Bundesverkehrsministeriums sollen dazu beitragen, die Schiene als wettbewerbsfähiges Verkehrsmittel zu stärken und eine weniger umweltschädliche Alternative zum Straßen- und Luftverkehr zu bieten.
Die Verbesserung der Wirtschaftlichkeit des Einzelwagenverkehrs steht im Fokus des Förderpakets für den Schienengüterverkehr. Dies soll dazu beitragen, dass der Güterverkehr auf der Schiene effizienter und kostengünstiger wird, um mit anderen Verkehrsträgern konkurrieren zu können. Eine moderne und leistungsfähige Schieneninfrastruktur ist entscheidend für die Zukunftsfähigkeit des Schienenverkehrs und sollte daher kontinuierlich verbessert und ausgebaut werden. Es ist wichtig, dass die Trassenpreise so gestaltet werden, dass sie die Attraktivität der Schiene als Verkehrsmittel stärken und nicht beeinträchtigen.
