ROUNDUP/Sprengstoff an Pipeline: Ungarn lenkt Verdacht auf Ukraine

Nach Angaben des serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic wurden an der Gas-Pipeline Balkan Stream nach Ungarn „Sprengstoff in verheerender Kraft“ sowie die dazugehörigen Zündschnüre gefunden. Die Pipeline bringt russisches Erdgas von der Türkei über Bulgarien und Serbien nach Ungarn. Vucic und Orban sprachen telefonisch über den Fall, wie beide bestätigten. Zu dem Fund sei es an einer Pumpstation nahe der ungarischen Grenze bei der serbischen Ortschaft Velebit gekommen, teilte Vucic mit.

Ungarn wiederholt Vorwürfe gegen Ukraine

Orban kämpft seit Monaten hauptsächlich mit Kritik an der Ukraine und an den EU-Hilfen für das vom russischen Angriffskrieg heimgesuchte Land um Wählerstimmen. Er sprach nun nicht explizit davon, dass er Kiew hinter dem Pipeline-Vorfall vermutet – wiederholte nach der Sitzung zu dem Thema aber bekannte Vorwürfe gegen Kiew. Sein Außenminister Peter Szijjarto erklärte zudem, der Sprengstoff-Fund an der Pipeline in Serbien füge sich ein in die sonstigen von Orban der Ukraine zur Last gelegten Aktionen.

„Die Ukraine arbeitet seit Jahren daran, Europa von der Gasversorgung (aus Russland) abzuschneiden“, sagte Orban in einer Video-Ansprache bei Facebook (Facebook Aktie). Die Ukrainer hätten bereits die Nord-Stream-Pipeline zerstört und blockierten die Erdöl-Zufuhr aus Russland nach Ungarn über die durch die Ukraine führende Druschba-Pipeline. Zudem greife die ukrainische Armee ständig den auf russischem Territorium befindlichen Teil der Gas-Pipeline Turkstream an. Der Ungarn versorgende Balkan Stream ist die Fortsetzung von Turkstream.

Orban wirft Kiew schon länger vor, eine Wiederaufnahme des Betriebs der Druschba-Pipeline aus politischen Gründen zu verhindern. Die Ukraine weist die Vorwürfe zurück und betont, die Pipeline sei wegen der Auswirkungen russischer Luftangriffe derzeit nicht nutzbar. Für die Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines von Russland nach Deutschland wurde bislang niemand zur Rechenschaft gezogen, als mutmaßlicher Drahtzieher sitzt ein Ukrainer in Deutschland in Untersuchungshaft.

Ungarn werde nun die militärische Bewachung des auf ungarischem Territorium befindlichen Abschnitts der Balkan Stream verstärken, sagte Orban weiter. Diese Pipeline sei für Ungarn „lebenswichtig“, da sie 60 Prozent des benötigten Erdgasbedarfs liefere.

Opposition wittert Wahlkampf-Trick hinter Pipeline-Vorfall