US-Außenminister Marco Rubio hat Sanktionen gegen den russischen Staatsbürger Sergey Sergeyevich Zelenyuk sowie gegen die Unternehmen Matrix LLC und Special Technology Services LLC FZ verhängt. Nach der Feststellung des Außenministers erfüllen alle drei die Sanktionskriterien des Protecting American Intellectual Property Act of 2022. Die Feststellungen und die ausgewählten Sanktionen gelten seit dem 24. Februar 2026. Rubio handelte nach Angaben seines Ministeriums in Abstimmung mit den Leitern anderer zuständiger Behörden und auf Grundlage eines Präsidialmemorandums vom 19. Juli 2024, das ihm die entsprechenden Befugnisse übertrug.
Vorwurf: Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen
Zelenyuk und Matrix LLC werden nach Darstellung des US-Außenministeriums als ausländische Personen eingestuft, die wissentlich an einem erheblichen Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen amerikanischer Personen beteiligt waren oder davon profitiert haben. Der Diebstahl soll am oder nach dem 5. Januar 2023 stattgefunden haben. Nach Einschätzung des Ministeriums führt er mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einer erheblichen Bedrohung der nationalen Sicherheit, der Außenpolitik oder der wirtschaftlichen Gesundheit oder Finanzstabilität der Vereinigten Staaten oder hat wesentlich dazu beigetragen. Welche Geschäftsgeheimnisse betroffen sein sollen und welche amerikanischen Personen geschädigt wurden, wird nicht ausgeführt.
Special Technology Services LLC FZ wurde auf einer anderen Grundlage erfasst: Das Unternehmen gilt als ausländische Person, die sich im Eigentum oder unter der Kontrolle Zelenyuks befindet oder direkt oder indirekt in seinem Namen gehandelt hat oder zu handeln vorgab.
Die Betroffenen im Einzelnen
Zelenyuk wurde am 17. März 1994 in Sankt Petersburg geboren und ist dort auch gemeldet. Er wird zudem unter den Schreibweisen Sergei Sergeevich Zelenyuk und Sergey Sergeevich Zelenyuk sowie unter den Pseudonymen MORTENOIR und SRGSRGSRG111 geführt. Gegen ihn persönlich richtet sich die Sperrung seines Vermögens.
Matrix LLC hat ihren Sitz ebenfalls in Sankt Petersburg und wurde am 27. September 2021 gegründet. Das Unternehmen ist auch unter den Namen LLC Matritsa, Matrix Limited, Operation Zero und OpZero bekannt. Special Technology Services LLC FZ sitzt in Dubai in den Vereinigten Arabischen Emiraten und wurde am 7. Dezember 2024 gegründet.
Umfang der Sanktionen gegen die Unternehmen
Gegen beide Unternehmen hat Rubio jeweils dasselbe Bündel an Maßnahmen ausgewählt. Es umfasst die Sperrung von Vermögen, Beschränkungen bei Krediten von US-Finanzinstituten, Maßnahmen im Devisenverkehr sowie bei Bankgeschäften. Hinzu kommt ein Verbot, in Eigenkapital oder Schuldtitel der sanktionierten Unternehmen zu investieren. Weitere Angaben dazu, wie diese Maßnahmen im Einzelnen umgesetzt werden, enthält die Anordnung nicht. Ein Enddatum der Sanktionen wird ebenfalls nicht genannt.
