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KIEW (dpa-AFX) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bereitet sich auf eine neue diplomatische Woche in den Bemühungen um eine friedliche Lösung für sein von Russland angegriffenes Land vor. „Es werden Treffen in Europa stattfinden, die für die Ukraine einen weiteren Beitrag zu unserem Schutz und zur Beendigung des Krieges leisten sollen“, teilte er in seiner abendlichen Videoansprache mit. Über Zeit und Ort der Gespräche nannte Selenskyj keine Details.
Dabei werde sich die Ukraine auf zwei Optionen vorbereiten: „Auf die Diplomatie, die wir gewährleisten, oder auf eine weitere aktive Verteidigung, falls der Druck der Partner auf Russland nicht ausreicht.“ Die Ukraine strebe zwar nach Frieden, doch werde sie ihre Kräfte niemandem überlassen.
An diesem Dienstag soll in Paris die von Frankreich und Großbritannien angeführte „Koalition der Willigen“ zusammenkommen, um über Ergebnisse zu reden. Selenskyj fordert solide Sicherheitsgarantien der USA und der europäischen Staaten, die die Ukraine nach einem Kriegsende vor künftigen russischen Angriffen schützen sollen. Ein Friedensabkommen ist auch nach fast vier Jahren des russischen Angriffskrieges nicht in Sicht.
Sollte Russland nicht zum Frieden bereit sein, benötige die Ukraine „frische Kräfte“, betonte Selenskyj. Deshalb gehe er parallel dazu einen Neustart aller Strukturen an, für alle Fälle. Entsprechend hat Selenskyj bereits seinen Verteidigungs- und Sicherheitsapparat teils neu aufgestellt. Er ernannte den bisherigen Militärgeheimdienstchef Kyrylo Budanow zum Chef seines Präsidentenamtes. Der 39 Jahre alte Budanow war schon bisher in die Friedensgespräche eingebunden.
Zudem kündigt Selenskyj erneut einen Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums an. Der Vizeregierungschef und Minister für digitale Transformation, Mychajlo Fedorow, soll das Amt von Denys Schmyhal übernehmen, wie er sagte. Schmyhal soll das Energieministerium führen. Der 34 Jahre alte Fedorow ist Spezialist für Drohnen und Digitalisierung. Das Parlament muss der Personalie zustimmen.
Am Sonntag wurde auch ein Wechsel an der Spitze der Grenztruppen eingeleitet, zudem empfing Selenskyj Kandidaten für fünf Gebietsverwaltungen. „Die Führung auf lokaler Ebene ist genauso wichtig wie auf zentraler Ebene“, sagte er./cha/DP/he
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