ROUNDUP: Ermittlungen gegen Tesla-Werksleiter nach Strafanzeige

in Grünheide bei Berlin, André Thierig. „Es wurde ein Ermittlungsverfahren wegen übler Nachrede eingeleitet“, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) der Deutschen Presse-Agentur mit. Die Strafanzeige sei bereits am Freitag vergangener Woche eingegangen. Darüber hatten mehrere Medien berichtet.

Zuvor hatte Tesla Strafanzeige gestellt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen einen Gewerkschaftssekretär der IG Metall wegen des Vorwurfs eines unerlaubten Mitschnitts der Betriebsratssitzung. Die Behörde leitete ein Ermittlungsverfahren wegen Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes sowie Verstoßes gegen das Betriebsverfassungsgesetz ein.

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Das Arbeitsgericht Frankfurt (Oder) verhandelt zudem über eine Einstweilige Verfügung der IG Metall Berlin-Brandenburg-Sachsen, mit der sie Tesla-Werksleiter Thierig die Verbreitung falscher Behauptungen untersagen will. Das Verfahren sei eingeleitet worden und werde am 26. Februar verhandelt, teilte eine Gerichtssprecherin mit.

IG Metall weist Kritik zurück

Die Gewerkschaft hatte zuvor den Vorwurf von Tesla gegen den Gewerkschaftssekretär zurückgewiesen. Ihm wird vorgeworfen, in einer Betriebsratssitzung am 10. Februar in dem Werk in Brandenburg mit einem Laptop heimlich eine Tonaufnahme angefertigt zu haben.

Ein eingeladener Gewerkschaftssekretär wurde nach Angaben der IG Metall von einem Betriebsrat der Arbeitgeberfraktion beschuldigt, die Sitzung mit dem Laptop aufzuzeichnen. Der Gewerkschafter hatte laut IG Metall keine Möglichkeit, das zu entkräften. Tesla alarmierte die Polizei und stellte laut Werksleiter Thierig Strafanzeige.

Tesla verweist auf Zeugen

Der Werksleiter hatte gesagt, es gebe „mehrere Dutzend Zeugen, vor denen der IG-Metall-Vertreter geäußert hat, dass er angeblich vergessen habe, sein Mikrofon abzustellen“. Die IG Metall sprach dagegen von einer Schmutzkampagne des Autobauers.

Der Konflikt zwischen Tesla und der IG Metall besteht schon länger. Er hat sich kurz vor der Betriebsratswahl zugespitzt. Die Gewerkschaft dringt auf Einführung eines Tarifvertrags, was das Unternehmen nicht für notwendig hält. Im einzigen europäischen Tesla-Werk von Firmenchef Elon Musk arbeiten rund 11.000 Beschäftigte./vr/DP/mis

Quelle: dpa-AFX