Haushalts-Schummeleien machen Bundesanleihe zum Ladenhüter

Es ist wenige Tag her, als zwei Ereignisse kurz nacheinander passierten, die ein schiefes Licht auf Deutschlands Vertrauenswürdigkeit in Sachen Finanzen werfen. Bisher hat sie niemand zusammengebracht, was daran liegt, dass die Pointe nicht in einem Knall, sondern in höflichem Desinteresse besteht. Aber sie gehören zusammen. Es geht um die Tricksereien im Haushalt, die inzwischen die Bonität Deutschlands als Schuldner an den globalen Finanzmärkten infrage stellen.

Am Morgen dieses Tages schürten zwei Studien unabhängiger Wirtschaftsinstitute – vom ifo in München und vom IW in Köln – das Misstrauen gegenüber der Solidität des deutschen Haushalts, wie er unter Finanzminister Lars Klingbeil von der SPD zustande gekommen ist. Beide Institute sind unabgesprochen zu dem Ergebnis gekommen, dass ein großer Teil der zusätzlichen Schulden, die die Bundesregierung für Investitionen aufgenommen hat, gar nicht dafür ausgegeben wird. Vielmehr dienen sie letztlich dazu, Löcher in der Rentenkasse und im Gesundheitssystem zu stopfen, die mangels Reformen immer größer werden.

Die Quittung der Finanzagentur

Die Resonanz auf die Studien war groß. Von XXL-Schummelei und Taschenspielertricks ist seither die Rede. Was bisher unbeachtet blieb: Ein paar Stunden später erhielt der Finanzminister dafür bereits die Quittung in den Händen. Denn zu dieser Zeit wollte die dem Minister unterstehende Finanzagentur des Bundes eine zehnjährige Bundesanleihe des Staates weiter aufstocken.

An sich ist das ein Selbstläufer. Das Papier ist bei denen, die sichere Häfen suchen, begehrt. Unter den gegebenen Vorzeichen ging die Auktion aber gründlich schief. Ein Teil der Papiere fand schlicht keine Abnehmer, und die, die schließlich kauften, ließen sich ihr wachsendes Unbehagen durch höhere Zinsen bezahlen, die nichts anderes sind als der diskrete Preis für schwindendes Vertrauen. Investoren gehen offenbar auf Distanz zu Deutschland.

Wenn Milliarden keine Abnehmer finden

Fünf Milliarden Euro wollte sich Klingbeil für Deutschland leihen, als das Drama seinen Lauf nahm: Gebote gab es nur über 4,5 Milliarden Euro, zugeteilt wurden am Ende nur 3,8 Milliarden. Und auch die gab es nicht einfach so wie immer, sondern die Zinsen dafür stiegen: Die Rendite lag bei der Auktion bei rund 2,9 Prozent. Im Januar hatte sie noch bei maximal 2,65 Prozent gelegen – 25 Basispunkte mehr, rechnen die Investoren vor.

In der Welt der Staatsanleihen ist das kein Ausreißer, aber auch keine Nebensächlichkeit mehr. „Keine Atempause für Renditen“, kommentierten die Analysten der Deutschen Bank. Nun könnte man das als technische Delle abtun, als Laune des Marktes, als vorübergehendes Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage, doch diese Interpretation hat einen entscheidenden Haken: Sie blendet eben den Zeitpunkt aus.

Das Märchen vom Sondervermögen

Nicht nur die Inflation meldet sich angesichts rapide steigender Energiekosten in Deutschland zurück. Gerade erst hatten eben auch die Wirtschaftsforschungsinstitute klargemacht, wie es um den Haushalt wirklich steht, wobei der eigentliche Vorwurf weniger in der Höhe der Schulden liegt als in ihrer Verpackung. Denn was früher schlicht „Kreditaufnahme“ hieß, wird heute als „Sondervermögen“ verklärt, als wäre das Wort allein schon geeignet, den ökonomischen Gehalt zu verändern.

Es entsteht der Eindruck eines Staates, der sich nicht nur bis zum Hals verschuldet, sondern sich dabei auch noch selbst erzählt, er tue es gar nicht. Der Markt allerdings glaubt diese Form der fiskalischen Selbstberuhigung nicht. Er reagiert mit Distanz, die sich in leicht höheren Renditen und einer vorsichtigeren Zeichnungsbereitschaft niederschlägt. Beides sind keine moralischen Kategorien, sondern es ist eine nüchterne Diagnose. Sie besagt nicht, dass etwas falsch ist, sondern dass es riskanter geworden ist.

Vertrauen verflüchtigt sich in Basispunkten

Für den Finanzminister ist das eine Lektion, die sich nicht wegkommunizieren lässt: Man kann Schulden politisch umdeuten, man kann sie in andere Töpfe verschieben, man kann sie mit wohlklingenden Begriffen versehen. Aber am Ende entscheidet nicht die Sprache, sondern die Zahlungsbereitschaft derjenigen, die das Geld tatsächlich verleihen.

Und diese Zahlungsbereitschaft ist, wie sich zeigt, keine Selbstverständlichkeit mehr, sondern eine Frage des Vertrauens, das nicht abrupt verschwindet, sondern sich schleichend verflüchtigt: erst in Basispunkten, dann in Auktionen, irgendwann vielleicht in Ratings. Der Markt hat jedenfalls begonnen, Fragen zu stellen.