Donald Trump, Wladimir Putin und Xi Jinping trafen sich am 19. November im chinesischen Shenzhen. Ihre drei Länder planten, mehr Ölprodukte aus Raffinerien herzustellen und zu liefern, erklärte das Weiße Haus nach dem Treffen. Das solle allen Staaten nutzen.
Gemeint sind Produkte aus Rohöl wie Benzin, Diesel oder Heizöl, also das, was Autofahrer an der Tankstelle und Hausbesitzer für den Tank im Keller bezahlen. Die drei bekräftigten zudem, wie wichtig stabile Energieflüsse seien. Um wie viel und bis wann? Eine Menge oder einen Zeitplan nennt die Erklärung nicht. Zu Preisen sagt sie ebenfalls nichts.
Die drei Staatschefs verpflichteten sich, strategische Stabilität und internationale Sicherheit zu wahren. Zugleich erklärten sie, der Internationale Strafgerichtshof dürfe seine Zuständigkeit nicht missbrauchen, ebenso wenig wie ähnliche Gremien. Die Zustimmung der Staaten und die Immunität ihrer Amtsträger seien von höchster Bedeutung.
Auch zu Atomwaffen äußerten sich die drei. Ein Atomkrieg könne nicht gewonnen und dürfe niemals geführt werden, bekräftigten sie. Die drei Länder wollen über die Verringerung nuklearer Risiken sprechen und darüber, wie sich die Verbreitung von Atomwaffen verhindern lässt. Wann dieser Dialog beginnt, steht nicht in der Erklärung.
Als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, des wichtigsten Gremiums der Vereinten Nationen, sagten die drei Länder außerdem zu, die Vereinten Nationen zu reformieren. Sie sollten wirksamer auf globale Herausforderungen reagieren. Wie diese Reform aussehen soll, bleibt ebenso offen wie die Frage, wann aus dem Plan für mehr Sprit eine Zahl wird.

