AfD nennt Steuersenkung bei Sprit unzureichend

BERLIN (dpa-AFX) – Die AfD hat die von der Koalition geplante Entlastung bei den Spritpreisen als nicht ausreichend kritisiert. Die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigte und zeitlich befristete Senkung der Mineralölsteuer um 17 Cent sei unzureichend und komme sechs Wochen nach Ausbruch des Iran-Kriegs viel zu spät, schrieb Parteichefin Alice Weidel auf der Plattform X. „Bürger und Unternehmen benötigen beim Benzinpreis dauerhafte Entlastung durch Abschaffung der CO2-Abgabe und Senkung von Energie- und Mehrwertsteuer“, fügte sie hinzu.

Die schwarz-rote Koalition hatte zuvor angekündigt, die Energiesteuer bei Diesel und Benzin um jeweils rund 17 Cent brutto pro Liter begrenzt auf zwei Monate zu senken. Damit solle sehr schnell die Lage für die Autofahrer und Betriebe verbessert werden, sagte Merz./jr/DP/stw