AfD zu Sondervermögen: Von Anfang an Mogelpackung

Listen to the article

0:00

BERLIN (dpa-AFX) – Die AfD hat der Bundesregierung nach Berichten über die Verwendung der Mittel des sogenannten Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaschutz eine Täuschung von Wählern und Parlament vorgeworfen.

Für dich zusammengefasst:

Flaggen der Alternative für Deutschland (AfD).

Quelle: – © Thomas Lohnes / Freier Fotograf / Getty Images News / Getty Images:

„Genau vor dieser Mogelpackung haben wir vor einem Jahr gewarnt, dass man das Geld, die neuen Sonderschulden eher aufnimmt, um Haushaltslöcher zu stopfen“, sagte AfD-Chef Tino Chrupalla in Berlin und sprach von alarmierenden Zahlen. „Das Ganze war von Anfang an eine Mogelpackung. Die Leute wurden belogen, nicht nur die Wähler, sondern auch das Parlament“, fügte Co-Chefin Alice Weidel hinzu.

Bundestag und Bundesrat hatten im vergangenen Jahr den Weg für eine zusätzliche Schuldenaufnahme über insgesamt 500 Milliarden Euro freigemacht, für zusätzliche Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz. Nach Berechnungen des Ifo-Instituts und des IW Köln wurden die Schulden bislang hauptsächlich für Haushaltslöcher ausgegeben. Das Finanzministerium weist das zurück./jr/DP/men

Hinweis:
ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen.
Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich
dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch
eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link
„Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für
diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.