EU zahlt Ukraine weitere Milliarden aus

BRÜSSEL (dpa-AFX) – Die Ukraine erhält erster Gelder für die Drohnenbeschaffung aus dem 90 Milliarden Euro schweren Unterstützungsdarlehen der EU. Die Europäische Kommission beginne heute mit der Auszahlung von 3,9 Milliarden Euro, wie sie mitteilte. In einer ersten Tranche sollen insgesamt sechs Milliarden Euro für Drohnen nach Kiew fließen. Der Einsatz von Drohnen sei eine Schlüsselfähigkeit, die es der Ukraine ermögliche, dem Angriffskrieg Russlands standzuhalten.

„Diese Investitionen werden der Ukraine helfen, ihre Bürger zu schützen, ihre Souveränität zu verteidigen und die Sicherheit Europas zu stärken“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Weitere Zahlungen sollen in den kommenden Tagen erfolgen. Das Geld soll die Beschaffung von Drohnen abdecken und sich gleichzeitig auf Munition, Flugkörper und Luftverteidigungssysteme erstrecken.

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Die ukrainische Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko bedankte sich bei der EU und allen Partnern für die „rechtzeitige Unterstützung“. „Sie hilft uns bei dringendem Verteidigungsbedarf, erweitert die Produktion ukrainischer Drohnen, stärkt unsere Rüstungsindustrie und gewährleistet wichtige Lieferungen an die Front“, schrieb sie auf dem Portal X.

Riesiger Hilfskredit

Vergangene Woche waren bereits rund drei Milliarden Euro Makrofinanzhilfen aus dem riesigen Unterstützungskredit an die Ukraine ausgezahlt worden. Von den neuen EU-Finanzhilfen in Höhe von 90 Milliarden Euro sind 60 Milliarden für verteidigungsrelevante Ausgaben vorgesehen. Die Hälfte des Geldes soll bereits in diesem Jahr fließen – weitere 45 Milliarden könnten dann im kommenden Jahr folgen.

Die EU hatte im April den Weg für den Unterstützungskredit freigemacht, nachdem der ehemalige ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ihn zuvor monatelang blockiert hatte. Das Finanzierungskonzept sieht vor, das Geld für das Darlehen zu günstigen Konditionen am Kapitalmarkt aufzunehmen. Die Ukraine soll das Geld dann nur zurückzahlen müssen, wenn Russland nach einem Ende seines Angriffskriegs Entschädigungszahlungen für die entstandenen Schäden leistet./rdz/DP/jha