Greenpeace: Tankrabatt gehört abgeschafft

Für Benzin und Diesel gelten seit Mitternacht niedrigere Steuern. Der bis Ende Juni befristete Tankrabatt soll Autofahrer von stark gestiegenen Preisen infolge des Iran-Kriegs entlasten. Dafür wurden die Spritsteuern nach einem Gesetz der schwarz-roten Koalition um 16,7 Cent je Liter herabgesetzt. Beim Staat dürften dadurch Steuerausfälle von bis zu 1,6 Milliarden Euro entstehen.

Erfolgsmodell 9-Euro-Ticket

Greenpeace wies auf das erfolgreiche Deutschlandticket im Nahverkehr mit Bussen und Bahnen hin. Die vielen Millionen Abos ersetzten Autofahrten, entlasteten Straßen und Geldbörsen, brächten den Klimaschutz voran und machten Deutschland weniger abhängig von Ölimporten. Doch statt das Erfolgsmodell des 9-Euro-Tickets wieder aufleben zu lassen, kehre die Bundesregierung zu einem schon einmal gescheiterten Tankrabatt zurück.

SPD-Fraktionsvize Armand Zorn forderte die Mineralölkonzerne auf, die Preise an den Zapfsäulen nun auch entsprechend zu senken. „Die Abzocke muss enden, und zwar schnell.“ Die befristete Steuersenkung schaffe die Grundlage dafür, dass Pendler und Unternehmen zielgerichtet entlastet werden./sam/DP/men